Kann man wegen Smartphone am Arbeitsplatz fristlos gekündigt werden?

Ich habe erfahren, dass Arbeitskollegen dabei erwischt wurden, wie sie am Arbeitsplatz ein Smartphone benutzt haben. Daraufhin wurde diesen Kollegen fristlos gekündigt. Nun wollte ich einmal fragen, ob das so zulässig ist. Des Weiteren würde mich dabei interessieren, ob eine Abfindung vom Arbeitgeber gezahlt werden muss.

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Grundsätzlich kann man immer fristlos gekündigt werden

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Grundsätzlich kann der Arbeitgeber immer eine fristlose Kündigung aussprechen. Entscheidend dabei ist allerdings, ob diese Kündigung vor Gericht anerkannt wird und inwiefern sich das auf die Abfindung auswirkt. Wird die fristlose Kündigung nicht per Gerichtsbeschluss anerkannt, so kann der Arbeitnehmer auf Wiedereinstellung klagen. Lehnt der Arbeitgeber die Wiedereinstellung ab, so kann über eine Abfindung verhandelt werden.

Wird die fristlose Kündigung per Gerichtsbeschluss anerkannt, so hat der Arbeitnehmer nur wenige Ansprüche. In der Regel ist der Anspruch des Arbeitnehmers dann auf Resturlaub, Überstundenkonto sowie säumige Gehaltszahlungen beschränkt. Es gibt keinen Anspruch auf eine Abfindung bei einer fristlosen Kündigung.

An sich betrachtet ist das Benutzen eines Smartphones kein fristloser Kündigungsgrund. Man kann davon ausgehen, dass der Arbeitnehmer ein generelles Interesse hat sein Smartphone auch ab und zu mal zu verwenden. Sei es um wichtige Informationen zu dem Gesundheitszustand eines Familienangehörigen zu checken oder sonstiges. Gibt es keine generelle Regelung im Unternehmen, so ist die Verwendung eines Smartphones während der Arbeitszeit nicht generell verboten. In diesem Fall kann keine wirksame fristlose Kündigung ausgesprochen werden. Es kommt allerdings auch hier immer auf den jeweilig betrachteten individuellen Fall an.

Gibt es allerdings eine Hausordnung oder einen Vertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, der die Verwendung eines Smartphones klar untersagt, so ist die Gefahr einer Abmahnung groß, falls man mit dem Smartphone während der Arbeitszeit erwischt wird. Auch eine fristlose Kündigung kann in extremen Fällen ausgesprochen werden. Solche Bagatellkündigungen werden meist gegen Arbeitnehmer ausgesprochen, die man auf diese Weise abfingunsfrei los werden will. Die Verhaltensregeln bzw. die Hausordnung, die die Handy-Nutzung am Arbeitsplatz regelt, muss vom Betriebsrat, sofern der Betrieb einen Betribsrat hat, abgesegnet werden. Es ist also die Einbeziehung und die Zustimmung des Betriebsrats erforderlich, um die Smartphone-Nutzung am Arbeitsplatz zu regeln.

Auf der anderen Seite erbringt man in der Zeit, in der man ein Smartphone verwendet keine Arbeitsleistung. Das kann als Erschleichung von Leistung und als Arbeitsverweigerung ausgelegt werden, was wiederum zu Abmahnungen und im schlimmsten Fall sogar zu einer fristlosen Kündigung führen kann. Viele Arbeitgeber argumentieren mit der verminderten Wettbewerbsfähigkeit durch die Nutzung von Smartphones am Arbeitsplatz. Auch die Möglichkeit mit dem Smartphone Fotos zu machen, stellt eine Bedrohung für die Unternehmen dar. Letzendlich können Geschäftsgeheimnisse oder interne Unternehmensinformationen an unbefugte Dritte weitergegeben werden. Klarheitüber die Gefahr einer fristlosen Kündigung kann hier letzendlich nur ein Fachanwalt bringen, der sich den individuellen Fall genau anschaut.

Es hängt auch vom individuellen Fall ab, wie schwerwiegend die Smartphone-Nutzung eines Arbeitnehmers am Arbeitsplatz ist. Im Falle einer fristlosen Kündigung werden also auch die Folgen der unerlaubten Handynutzung betrachtet.  Sind keine Folgen der Handynutzung nachweisbar, so liegt das Anerkennen der fristlosen Kündigung im Ermessensspielraum des Staatsanwalts. Der Staatsanwalt könnte bei solch einem Fall sowohl die ordentliche Kündigung als auch die fristlose Kündigung zurückweisen und darauf hinweisen, dass eine Abmahnung auch ausgereicht hätte.

 

Disclaimer:

Dieses Informationsangebot ist keine juristische Rechtsberatung. Alle gegebenen Informationen verstehen sich ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.  EIne individuelle und verbindliche Rechtsberatung kann nur fallspezifisch durch einen Fachanwalt erfolgen.